Aktivist*innen mit und ohne Behinderungen demonstrierten am 21.6.26 im Bundes-Wirschaftsministerium. Sie störten das Bühnenprogram des Tages der offenen Türen und blieben auch nach Abschluss der Veranstaltung. Sie wollten vor der parlamentarischer Anhörung zum neuen BGG am Tag darauf Druck machen „Wir gehen nicht, bevor das neue behindeertenfeindliche BGG nicht geht!“ Die Besetzung wurde am 22.6. in der Nacht um 2h45 durch die Polizei geräumt.
Die informelle Gruppe Fight Ableism! verteilte einen Flyer. Auf Mastodon fasst ein Thread die Ereignisse zusammen, mit Text und Bild.
Es wird weitere Proteste gegen das BGG (2. und 3. Lesung am 8. und 9.7.), gegen Kürzungen in der Behindertenpolitik und in anderen Bereichen geben! Achtet auf Ankündigungen!
Aktivist*innen mit und ohne Behinderungen demonstrierten am 21.6.26 im Bundes-Wirschaftsministerium. Sie störten das Bühnenprogram des Tages der offenen Türen und blieben auch nach Abschluss der Veranstaltung. Sie wollten vor der parlamentarischer Anhörung zum neuen BGG am Tag darauf Druck machen „Wir gehen nicht, bevor das neue behindeertenfeindliche BGG nicht geht!“ Die Besetzung wurde am 22.6. in der Nacht um 2h45 durch die Polizei geräumt.
Die informelle Gruppe Fight Ableism! verteilte einen Flyer. Auf Mastodon fasst ein Thread die Ereignisse zusammen, mit Text und Bild.
Es wird weitere Proteste gegen das BGG (2. und 3. Lesung am 8. und 9.7.), gegen Kürzungen in der Behindertenpolitik und in anderen Bereichen geben! Achtet auf Ankündigungen!
Am 22. Juni wird im Paul-Löbe-Haus über das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) gesprochen. Und wir stehen vor der Tür. ✊🪧
Denn dieser Entwurf steht für ein größeres Muster: Ein BGG ohne echten Zugang für alle. Kürzungen bei lebenswichtiger Assistenz. Ein Gesetz, das pflegende Angehörige zusätzlich belastet. ‼️⚠️ Das ist kein Zufall. Das ist eine politische Linie. Wir lassen nicht zu, dass Menschen mit #Behinderung wieder auf später vertröstet, ausgebremst oder aus dem öffentlichen Leben gedrängt werden.
Teilhabe ist kein Sonderwunsch. Sie ist ein Recht. Für eine gesetzliche Pflicht zur #Barrierefreiheit.
🗓️ 22. Juni 2026 ⏰ 14 bis 17 Uhr 📍 Paul-Löbe-Haus, Berlin
flyer about the German *Disability Equality Act (BGG) from „informelle gruppe Fight Ableism“ , English Version in Text and Audio
The political situation is escalating. The planned reform of the Disability Equality Act (BGG) is a step backward. It does not align with our fundamental rights nor does it prioritize our participation in social life. Instead, it is solely guided by capitalist principles that prioritize „economic efficiency“ over accessibility and human well-being. Linking human rights to the supposed „performance capacity“ of a person—especially in the German context—is a scandal. Once again, it becomes clear that, as in so many instances in German history, our lives are considered less valuable. Discrimination remains unpunished, even legalized.
We need radical protest!
Further set backs are on the horizon, including:
Cuts to integration assistance,
Pressure on inclusive education, and
Restrictions on support services.
For many disabled people, this means: isolation, less self-determination, more barriers, and an enormous additional burden. The personal budget for personal assistance—and with it, our right to self-determination—is at risk. This budget enables many people to live independently in their own homes. We do not want to be locked away in institutions. We demand selfdetermination!
It is important to note that even in its best form, the BGG remains a law within a system that produces inequality. A system that abandons people to despair, death, and war, locking them in camps and prisons. A system that wages and conducts wars. A system that still supplies weapons, for example, to Israel, depriving Palestinians with disabilities of their freedom of movement for decades and often denying them access to assistive devices, electricity, and technologies essential for communication or leaving their homes. We stand in solidarity with disabled people worldwide and oppose the inhumane policies of late-stage capitalism, which assigns different values to lives. Radical inclusion can only succeed in a society liberated from capitalism!
Our demands: –
People are not a cost factor. We have fundamental rights! –
Participation is a human right, not a „nice-to-have“!
Accessibility now! Mandatory and not deferred! –
No prioritization of economic interests at the expense of people! –
A special fund for social welfare, not for the military!
Mandatory accessibility in the private sector—architecturally, digitally, and communicatively!
Equal access to education for all! No special schools! –
No cuts to integration assistance! For example, not in school assistance.
No pooling of resources! Self-determination for all!
No segregated environments, as they always lead to violence—such as in institutions and workshops.
eine „informelle Gruppe Fight Ableism“ hat einen Flyer zum Thema BGG geschrieben. Der Text wird hier wieder gegeben, es gibt auch eine Hör-Datei mit dem tex. Deutsche Version (die englische Version ist auch verfügbar)
Die politische Lage spitzt sich zu. Die geplante Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ist ein Rückschritt. Sie richtet sich nicht nach unseren Grundrechten und hat nicht unsere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben im Blick, sondern ist nur nach kapitalistischen Grundsätzen ausgerichtet. Kapitalistische Grundsätze, die „Wirtschaftlichkeit“ über Barrierefreiheit und über das Wohl des Menschen stellen. Diese Verknüpfung von Menschenrechten an die vermeintliche „Leistungsfähigkeit“ eines Menschen ist, vor allem im deutschen Kontext, ein Skandal. Es wird klar, wie so oft zuvor in der deutschen Geschichte, unsere Leben sind weniger wert. Diskriminierung bleibt folgenlos, wird sogar legalisiert. Es braucht radikalen Protest!
Weitere Verschlechterungen stehen im Raum, unter anderem: Kürzungen in der Eingliederungshilfe, Druck auf Bildung für alle und Einschränkungen bei Unterstützungsleistungen.
Für viele behinderte Menschen bedeutet das ganz konkret: Isolation, weniger Selbstbestimmung, mehr Barrieren und eine enorme zusätzliche Belastung. Das persönliche Budget für die persönliche Assistenz und damit unser Selbstbestimmungsrecht ist in Gefahr. Dieses Budget ermöglicht vielen Menschen, in den eigenen vier Wänden, selbstbestimmt zu leben. Wir wollen nicht eingesperrt sein in Heimen, sondern Selbstbestimmung!
Anzumerken ist, dass selbst in seiner besten Form, das BGG ein Gesetz innerhalb eines Systems bleibt, das Ungleichheit produziert. Ein System das Menschen in Verzweiflung, Tod und Krieg abschiebt und in Lager und Gefängnisse sperrt. Ein System das Kriege hervorbringt und durchführt. Ein System, dass immer noch Waffen an z. B. Israel liefert, das palästinensische behinderte Menschen seit Jahrzehnten ihrer Bewegungsfreiheit beraubt und ihnen oft den Zugang zu Hilfsmitteln, Strom und Technologien verwehrt, die sie für Kommunikation oder das Verlassen ihrer Häuser benötigen. Wir stehen in Solidarität mit anderen behinderten Menschen weltweit und stellen uns gegen die menschenunwürdige Politik des Spätkapitalismus, die Leben unterschiedlichen Wert gibt. Radikale Inklusion kann nur gelingen in einer Kapitalismus befreiten Gesellschaft!
Wir fordern:
Menschen sind kein Kostenfaktor. Wir haben Grundrechte!
Teilhabe ist ein Menschenrecht und kein nice-to-have!
Barrierefreiheit jetzt! Verpflichtend und nicht auf später vertrösten!
Kein ausspielen von wirtschaftlichen Interessen auf Kosten von Menschen!
Sondervermögen für Soziales, nicht fürs Militär!
das Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft Pflicht wird! Baulich, digital, kommunikativ.
Gleicher Zugang zu Bildung für alle! Keine Sonderschulen!
Keine Kürzungen in der Eingliederungshilfe! Zum Beispiel nicht in der (Schul)assistenz.
Kein Pooling! Selbstbestimmung für alle!
Keine Sonderwelten, weil sie immer zu Gewalt führen. So wie in Heimen und Werkstätten.
Keine Ausgrenzung, keine Kürzungen auf Kosten von Menschen!
Menschen mit Behinderung haben Rechte. Aber die Regierung plant ein neues Gesetz, das BGG. Das neue Gesetz ist schlecht. Es kümmert sich nicht um die Rechte von Menschen mit Behinderung. Es kümmert sich nur um Geld und Wirtschaft. Das ist unfair! Menschen mit Behinderung werden diskriminiert. Aber niemand bestraft das. Die Regierung macht die Diskriminierung sogar legal. Es gibt Pläne für noch mehr Probleme:
Weniger Geld für Hilfe im Alltag.
Druck auf die Bildung für alle.
Weniger Unterstützung für Menschen mit Behinderung.
Für viele Menschen mit Behinderung bedeutet das:
Sie sind allein und eingesperrt zuhause
Sie haben weniger Freiheit.
Es gibt mehr Barrieren.
Das persönliche Budget ist in Gefahr. Das persönliche Budget hilft Menschen mit Behinderung, selbstständig in den eigenen vier Wänden zu leben. Aber die Regierung will das ändern. Dann müssen viele Menschen in Heime. Das wollen sie nicht! Das Gesetz ist Teil eines unfairen Systems. Ein System, das Menschen in Not lässt. Ein System, das Kriege führt. Ein System, das Waffen verkauft. Zum Beispiel an Israel. Deswegen dürfen palästinensische Menschen mit Behinderung nicht frei leben. Wir sind solidarisch mit Menschen mit Behinderung weltweit. Wir kämpfen gegen den Kapitalismus. Kapitalismus sagt: Manche Leben sind mehr wert als andere. Aber das ist unmenschlich!
Wir fordern:
Menschen sind kein Kostenfaktor. Sie haben Rechte!
Teilhabe ist ein Menschenrecht. Nicht nur ein Extra!
Barrierefreiheit jetzt! Nicht erst später!
Keine Wirtschaft auf Kosten von Menschen!
Mehr Geld für Soziales. Nicht für das Militär!
Barrierefreiheit muss Pflicht sein. Für Firmen, im Internet und in der Kommunikation.
Gleiche Bildung für alle! Keine Sonderschulen!
Keine Kürzungen bei Hilfen wie Schul-Assistenten!
Menschen sollen selbst entscheiden dürfen!
Keine Heime und Werkstätten. Sie führen zu Gewalt.
Keine Ausgrenzung! Keine Kürzungen! Gruppe: Fight Ableism!
eine „informelle Gruppe Fight Ableism“ hat einen Flyer zum Thema BGG geschrieben. Der Text wird hier wieder gegeben, es gibt auch eine Hör-Datei mit dem tex. Deutsche Version (die englische Version ist auch verfügbar)
Die politische Lage spitzt sich zu. Die geplante Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ist ein Rückschritt. Sie richtet sich nicht nach unseren Grundrechten und hat nicht unsere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben im Blick, sondern ist nur nach kapitalistischen Grundsätzen ausgerichtet. Kapitalistische Grundsätze, die „Wirtschaftlichkeit“ über Barrierefreiheit und über das Wohl des Menschen stellen. Diese Verknüpfung von Menschenrechten an die vermeintliche „Leistungsfähigkeit“ eines Menschen ist, vor allem im deutschen Kontext, ein Skandal. Es wird klar, wie so oft zuvor in der deutschen Geschichte, unsere Leben sind weniger wert. Diskriminierung bleibt folgenlos, wird sogar legalisiert. Es braucht radikalen Protest!
Weitere Verschlechterungen stehen im Raum, unter anderem: Kürzungen in der Eingliederungshilfe, Druck auf Bildung für alle und Einschränkungen bei Unterstützungsleistungen.
Für viele behinderte Menschen bedeutet das ganz konkret: Isolation, weniger Selbstbestimmung, mehr Barrieren und eine enorme zusätzliche Belastung. Das persönliche Budget für die persönliche Assistenz und damit unser Selbstbestimmungsrecht ist in Gefahr. Dieses Budget ermöglicht vielen Menschen, in den eigenen vier Wänden, selbstbestimmt zu leben. Wir wollen nicht eingesperrt sein in Heimen, sondern Selbstbestimmung!
Anzumerken ist, dass selbst in seiner besten Form, das BGG ein Gesetz innerhalb eines Systems bleibt, das Ungleichheit produziert. Ein System das Menschen in Verzweiflung, Tod und Krieg abschiebt und in Lager und Gefängnisse sperrt. Ein System das Kriege hervorbringt und durchführt. Ein System, dass immer noch Waffen an z. B. Israel liefert, das palästinensische behinderte Menschen seit Jahrzehnten ihrer Bewegungsfreiheit beraubt und ihnen oft den Zugang zu Hilfsmitteln, Strom und Technologien verwehrt, die sie für Kommunikation oder das Verlassen ihrer Häuser benötigen. Wir stehen in Solidarität mit anderen behinderten Menschen weltweit und stellen uns gegen die menschenunwürdige Politik des Spätkapitalismus, die Leben unterschiedlichen Wert gibt. Radikale Inklusion kann nur gelingen in einer Kapitalismus befreiten Gesellschaft!
Wir fordern:
Menschen sind kein Kostenfaktor. Wir haben Grundrechte!
Teilhabe ist ein Menschenrecht und kein nice-to-have!
Barrierefreiheit jetzt! Verpflichtend und nicht auf später vertrösten!
Kein ausspielen von wirtschaftlichen Interessen auf Kosten von Menschen!
Sondervermögen für Soziales, nicht fürs Militär!
das Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft Pflicht wird! Baulich, digital, kommunikativ.
Gleicher Zugang zu Bildung für alle! Keine Sonderschulen!
Keine Kürzungen in der Eingliederungshilfe! Zum Beispiel nicht in der (Schul)assistenz.
Kein Pooling! Selbstbestimmung für alle!
Keine Sonderwelten, weil sie immer zu Gewalt führen. So wie in Heimen und Werkstätten.
Keine Ausgrenzung, keine Kürzungen auf Kosten von Menschen!
Menschen mit Behinderung haben Rechte. Aber die Regierung plant ein neues Gesetz, das BGG. Das neue Gesetz ist schlecht. Es kümmert sich nicht um die Rechte von Menschen mit Behinderung. Es kümmert sich nur um Geld und Wirtschaft. Das ist unfair! Menschen mit Behinderung werden diskriminiert. Aber niemand bestraft das. Die Regierung macht die Diskriminierung sogar legal. Es gibt Pläne für noch mehr Probleme:
Weniger Geld für Hilfe im Alltag.
Druck auf die Bildung für alle.
Weniger Unterstützung für Menschen mit Behinderung.
Für viele Menschen mit Behinderung bedeutet das:
Sie sind allein und eingesperrt zuhause
Sie haben weniger Freiheit.
Es gibt mehr Barrieren.
Das persönliche Budget ist in Gefahr. Das persönliche Budget hilft Menschen mit Behinderung, selbstständig in den eigenen vier Wänden zu leben. Aber die Regierung will das ändern. Dann müssen viele Menschen in Heime. Das wollen sie nicht! Das Gesetz ist Teil eines unfairen Systems. Ein System, das Menschen in Not lässt. Ein System, das Kriege führt. Ein System, das Waffen verkauft. Zum Beispiel an Israel. Deswegen dürfen palästinensische Menschen mit Behinderung nicht frei leben. Wir sind solidarisch mit Menschen mit Behinderung weltweit. Wir kämpfen gegen den Kapitalismus. Kapitalismus sagt: Manche Leben sind mehr wert als andere. Aber das ist unmenschlich!
Wir fordern:
Menschen sind kein Kostenfaktor. Sie haben Rechte!
Teilhabe ist ein Menschenrecht. Nicht nur ein Extra!
Barrierefreiheit jetzt! Nicht erst später!
Keine Wirtschaft auf Kosten von Menschen!
Mehr Geld für Soziales. Nicht für das Militär!
Barrierefreiheit muss Pflicht sein. Für Firmen, im Internet und in der Kommunikation.
Gleiche Bildung für alle! Keine Sonderschulen!
Keine Kürzungen bei Hilfen wie Schul-Assistenten!
Menschen sollen selbst entscheiden dürfen!
Keine Heime und Werkstätten. Sie führen zu Gewalt.
Keine Ausgrenzung! Keine Kürzungen! Gruppe: Fight Ableism!
in den nächsten Wochen soll der Entwurf des Gesetzes zur Änderung des BGG, also des Behindertengleichstellungsgesetzes seine 2. und 3. Lesung im Bundestag haben und kurz danach verabschiedet werden.
In dem Gesetzentwurf gibt es viele Punkte, die von behinderten Menschen kritisiert werden. Sehr viele Punkte.
Ich heiße Kassandra Ruhm, ich gehöre zur anti-ableistischen Aktion Nord und ich will heute nur zwei dieser vielen Punkte ansprechen.
Wie viele andere behinderte Menschen, kann ich aufgrund von zu vielen unterschiedlichen Barrieren und aus gesundheitlichen Gründen heute nicht selbst da sein. Verdammt. Deshalb habe ich meine Rede aufgenommen und als Audiodatei geschickt. Wenn alle problemlos kommen könnten, die wollen, dann wären wir viel, viel mehr Menschen, als heute hier vor der Landesgeschäftsstelle der CDU Hamburg zu sehen sind.
in den nächsten Wochen soll der Entwurf des Gesetzes zur Änderung des BGG, also des Behindertengleichstellungsgesetzes seine 2. und 3. Lesung im Bundestag haben und kurz danach verabschiedet werden.
In dem Gesetzentwurf gibt es viele Punkte, die von behinderten Menschen kritisiert werden. Sehr viele Punkte.
Ich heiße Kassandra Ruhm, ich gehöre zur anti-ableistischen Aktion Nord und ich will heute nur zwei dieser vielen Punkte ansprechen.
Wie viele andere behinderte Menschen, kann ich aufgrund von zu vielen unterschiedlichen Barrieren und aus gesundheitlichen Gründen heute nicht selbst da sein. Verdammt. Deshalb habe ich meine Rede aufgenommen und als Audiodatei geschickt. Wenn alle problemlos kommen könnten, die wollen, dann wären wir viel, viel mehr Menschen, als heute hier vor der Landesgeschäftsstelle der CDU Hamburg zu sehen sind.
